1. Start
  2. Suchergebnis

Suchergebnis

Erneut Suchen

Ergebnisse 1 bis 3 von 3

Ehard III 4Nr. 220 Ministerratssitzung II. Bundesratsangelegenheiten

... 11. Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kuba vom 22. März 1954 über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte und über den Schutz von HerkunftsbezeichnungenS. im Detail StK-GuV 14985. Abdruck von Entwurf und Begrü...

Ehard III 4Nr. 240 Ministerratssitzung I. Bundesratsangelegenheiten

... Schutz von HerkunftsbezeichnungenVgl. Nr. 220 TOP II/11. – Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kuba vom 22. März 1954 über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte und über den Schutz von Herkunftsbezeichnungen (BGBl. II S. 1112). Ein Antrag n...

Ehard III 4Nr. 240 Ministerratssitzung 21. Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kuba vom 22. März 1954 über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte und über den Schutz von Herkunftsbezeichnungen

21. Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kuba vom 22. März 1954 über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte und über den Schutz von HerkunftsbezeichnungenVgl. Nr. 220 TOP II/11. – Gesetz über das Abkommen zwischen der Bundesrepubli...