1. Start
  2. Suchergebnis

Suchergebnis

Erneut Suchen

Ergebnisse 1 bis 3 von 3

Ehard III 4Nr. 210 Ministerratssitzung I. Bundesratsangelegenheiten

... 22. Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan vom 8. Mai 1953 über den Schutz durch den zweiten Weltkrieg beeinträchtigter Rechte auf dem Gebiet des gewerblichen RechtsschutzesS. Protokolle Ehard III Bd. 3 Nr. 183 TOP I/5. – Gesetz ü...

Ehard III 3Nr. 183 Ministerratssitzung I. Bundesratsangelegenheiten

...Fortgang s. Protokolle Ehard III Bd. 4 Nr. 210 TOP I/22. – Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan vom 8. Mai 1953 über den Schutz durch den zweiten Weltkrieg beeinträchtigter Rechte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (BGBl. II S. 525). Einwendungen ...

Ehard III 3Nr. 183 Ministerratssitzung 5. Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan vom 8. Mai 1953 über den Schutz durch den zweiten Weltkrieg beeinträchtigter Rechte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

5. Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan vom 8. Mai 1953 über den Schutz durch den zweiten Weltkrieg beeinträchtigter Rechte auf dem Gebiet des gewerblichen RechtsschutzesAbdruck von Entwurf und Begründung als BR-Drs. Nr. 486/53. Vgl. Kabinettsproto...